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Sonntag, 8. Oktober 2017

Rationalisierung, Digitalisierung, gesellschaftliche Entwicklungen: Was denken die Angestellten?

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Die Umbrüche in der Arbeitswelt werden in der Öffentlichkeit stark diskutiert:
– Wie viele und welche Jobs werden durch die Digitalisierung wegfallen, welche werden neu entstehen?
– Wie wird sich die Arbeitsorganisation in Zukunft
verändern?
– Was bedeutet das für die vielbeschworene „Work-Life-Balance“?
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Aus gewerkschaftlicher Perspektive ist es nicht nur interessant, wissenschaftlich fundierte Einschätzungen zur „Zukunft der Arbeit“ http://blog.arbeit-wirtschaft.at/denkraumarbeit-neue-ideen-zur-arbeitswelt/
und zur „Beschäftigungsentwicklung“ http://blog.arbeit-wirtschaft.at/jobkiller-digitalisierung-zumindest-bislang-nicht/
zu erstellen.
Es ist auch wichtig, herauszufinden, wie ArbeitnehmerInnen diese gesellschaftlichen Veränderungen erleben, wahr-nehmen und deuten.
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Wir haben Angestellte in der Bankenbranche und im Handel zu ihren Einschätzungen befragt. Auch wenn sie eher skeptisch in die Zukunft blicken, so sehen sie dennoch Potenziale für Gestaltungsmöglichkeiten …
Lesen Sie den gesamten Beitrag auf https://blog.arbeit-wirtschaft.at/rationalisierung-digitalisierung-gesellschaftliche-entwicklungen-was-denken-die-angestellten/
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Montag, 18. September 2017

Die Parlamentswoche vom 18. - 22. September 2017









Parlamentskorrespondenz Nr. 959 vom 15.09.2017
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Die Parlamentswoche vom 18. - 22. September 2017
Nationalratssitzung, U-Ausschuss, EU-Ausschuss des Bundesrats, GO-Komitee, Veranstaltungen, die Demokratiewerkstatt öffnet wieder
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siehe weiter unter

Freitag, 15. September 2017

Nie mehr Schule - Projekt für introvertierte, sensible und ängstliche Kinder.


Maria Kraze im Gespräch über ihr Projekt einer Schule für introvertierte, sensible und ängstliche Kinder. #tagderbildungsfreiheit , #niemehrschuleaktionstag





https://cba.fro.at/316177


Bertrand Stern
– das große Interview über Kinder, Schule. Lernen und „frei sich bilden“

Bertrand Stern, freischaffender Philosoph, im Gespräch mit mir zu seiner Sichtweise auf die „Kindheit“, die „Schule“ und das „Lernen“, mögliche Ausbruchsszenarien aus der Beschulungsideologie und sehr persönliche Erfahrungen, die er anhand von 4 klassischen Musikstücken mit uns teilt.
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Bertrand Stern - 50 Jahre Zivilisationskritik
http://www.bertrandstern.de/
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Montag, 11. September 2017

Die Parlamentswoche vom 11. - 15. September 2017



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Parlamentskorrespondenz Nr. 948 vom 08.09.2017

Die Parlamentswoche vom 11. - 15. September 2017
Tagungsbeginn 13. September, Ausschusssitzungen und Präsidiale in Ausweichquartier

Freitag, 25. August 2017

Die aktuelle Ausgabe der Z - 9/17 - #911

Die aktuelle Ausgabe der Z.




Z. Nr. 111


September 2017


  • Editorial
  • Manfred Neuhaus
    Zum Erscheinen eines Weltbestsellers am 11. September 1867
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  • „Das Kapital“ – Leseempfehlungen
    Phillip Becher
    Revolution mit dem „Kapital“
  • Janis Ehling
    „Kapital“, Arbeiterbewegung und Partei
  • Jakob Migenda
    Die Matrix hinter den Dingen
  • Thomas Sablowski
    Zur Aktualität des Marx’schen „Kapital“
  • David Salomon
    „Kapital“ und Politik
  • Christian Stache
    „Das Kapital“ und das gesellschaftliche Naturverhältnis
  • Sahra Wagenknecht
    Warum heute „Das Kapital“ zu lesen wichtig ist
  • Michael Zander
    Die Psychologie und das „Kapital“
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  • 150 Jahre „Kapital“ – work in progress
    Carl-Erich Vollgraf
    Marx auf dem Trampelpfad
    Zur Plantreue eines großen Sozialisten (1844-1863)
  • Marcello Musto
    „ hoffe ich, daß die Bourgeoisie ihr ganzes Leben lang an meine Karbunkeln denken wird“
    Zur Entstehungsgeschichte des „Kapital“ im Spiegel der Marx’schen Korrespondenz
  • Michael Heinrich
    Marx, Leben und Werk
    Ein Interview von Jerôme Skalski
  • Xy Yang/Lin Fangfang
    Übersetzung und Rezeption des Marx’schen „Kapital“ in China (1899 – 2017)
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  • „Das Kapital“ und sein Gegenstand – Globalität und Vielfalt des modernen Kapitalismus
    Elmar Altvater
    Nach 150 Jahren „Das Kapital“ – Kritik der politischen Ökonomie am Plastikstrand
  • Jürgen Leibiger
    Die geschichtliche Tendenz der Akkumulation
    Karl Marx und das 20./21. Jahrhundert
  • Karl Heinz Roth
    Impulsgeber Marx
    Heterodoxe Thesen zur Weiterentwicklung der Kritik der politischen Ökonomie
  • Harry Harootunian
    Globalität, Ungleichmäßigkeit und Geschichte: Überlegungen zur Logik der Subsumtion
  • Konrad Lotter
    „Zeit“ und „Beschleunigung“ in Marx’ Kritik der politischen Ökonomie
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  • Interpretationen und Lesarten
    Winfried Schwarz
    Anmerkungen zu Krätkes „Zeitgenosse Marx“
  • Johann Friedrich Anders
    Die Neue Marx-Lektüre – Anspruch und Wirklichkeit
  • Pertti Honkanen
    Marx’ ökonomische Schriften und die Entwicklung der mathe-matischen Methoden in den ökonomischen Wissenschaften
  • Michael Klundt
    Kinderarbeit und Kinderrechte im „Kapital“ von Karl Marx
  • Roberto Finelli
    Marx’ „Kapital“ als Krise und Überwindung des Historischen Materialismus
  • Morus Markard
    Klaus Holzkamps „Kapital“-Rezeption und die Entwicklung der Kritischen Psychologie
    Klaus Holzkamp (1927 - 1995) zum 90. Geburtstag
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  • Archiv
    Eckart Spoo (1936 -2016)
    Marx an der Wand hörte schweigend zu (1967)
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  • Berichte
    Michael Brie
    Am Sterbebett des Kapitalismus?
  • Jürgen Leibiger
    Marx’ Kapital im 21. Jahrhundert
  • Hermann Kopp
    Clara Zetkin – ein widerständiges Leben
  • Babak Amini
    „Marx ‚Kapital’ nach 150 Jahren – Kritik und Alternative zum Kapitalismus“
  • Horst Kahrs
    „Arbeiterbewegung von rechts?“
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  • Buchbesprechungen
    Georg Fülberth zu Eike Kopf
    Anti-Kritiken zu Engels
  • Ulrich Busch zu Manuel Disegni
    Ursprung des Kapitalismus – Marx und Benjamin
  • Karl Unger zu Maximilian Graf/Sarah Knoll [Hrsg.]
    Feuerlicht aus Wien
  • Dennis Egginger-Gonzalez zu Ruth & Günter Hortzschansky
    „Ich bin keine Heldin“
  • Günter Benser zu A. Amberger/Th. Möbius [Hrsg.]
    Utopie und Utopieforschung
  • Jörg Goldberg zu H. J. Jakobs
    Persönliche Macht und die Zwänge des Systems
  • André Leisewitz zu Manfred Kossok
    Periphere Revolutionen
  • http://www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/138.ausgabe-111-september-2017.html

Samstag, 19. August 2017

Game over für Echt Rot!

Nach dem gestrigen 2. Treffen von Echt Rot müssen wir mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass wir unser selbst gestecktes Ziel nicht erreicht haben.
Wir sind im Bemühen eine Plattform für einen gemeinsamen Antritt aller sozialen progressiven Kräfte bei der kommenden Nationalratswahl zu schaffen, gescheitert
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Die Hoffnungen, die „der Aufbruch“ ein knappes Jahr zuvor, auf eine gemeinsame Linke geweckt hatte, waren seit dem Gründungsevent immer geringer geworden.
Wir maßen uns nicht an zu beurteilen, warum nach einem sehr vielversprechendem Beginn, eine Entwicklung eingetreten ist, die viele wieder demotiviert zurückliess.
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Das Bedürfniss nach einer breiten Zusammenarbeit war also latent noch immer vorhanden, aber „unbesetzt“. Aus diesem „Zustand“ ist Echt Rot entstanden.
Nach ersten Gesprächen mit potentiellen Gruppierungen und vielen Einzelpersonen im April und dem Schritt in die Öffentlichkeit Anfang Mai war die Hoffnung ebenso gross wie vielerorts die Zustimmung zu einem derartigen Vorhaben. Auch durch den einzigen organisierten „grossen“ Player in diesem Segment, der KPÖ. Aber erstens kommt es anders, zweitens als man denkt!
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Die Ereignisse überschlugen sich. Die, für viele überraschende, Ausrufung der Nationalratswahl ein Jahr vor dem regulären Termin für Oktober 2017 änderte zwar nichts am prinzipiellen Bedürfnis der Zusammenarbeit, für einige war aber der nun entstandene Zeitdruck Hinderniss, aber auch willkommene Ausrede.
Dazu die innerparteilich laufenden Gespräche der KPÖ mit ihren steirischen Genossen und die Aussicht auf eine Annäherung. Das ergab damit beim 1. Treffen am 10. Juni positiven Willen bei vielen Interessierten, aber gleichzeitig auch eine sehr zurückhaltende Position der KPÖ, die im Hintergrund offensichtlich an einer Allianz mit den Jungen Grünen und der steirischen KP bastelte, offiziell aber auf die Entscheidung des Bundesvorstandes am 24. Juni verwies.
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Ein Stimmungsbild unter den Anwesenden ergab, dass es zwar auch Befürworter eines Alleinantrittes ohne KPÖ, aber auch viele gab, die sich gegen ein Antreten bei gleichzeitiger Kandidatur der KPÖ aussprachen. Eine Entscheidung wurde daher auf den 2. Juli vertagt.
Am 26. Juni dann die offizielle Bekanntgabe der Kandidatur von KPÖ PLUS. Mit dem Angebot an unabhängige Interessenten Platz auf einer offenen Liste zu finden.
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Einen Tag später eine weitere Überraschung durch eine zu erwartende Kandidatur von Peter PILZ mit einer eigenen Liste. Beides Projekte, die in unmittelbarer Konkurrenz im ohnehin schmalen Segment links von SPÖ und Grünen um Wählerstimmen werben werden.
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Nach Abwägen aller Für und Wider stellt sich die Situation nun so dar, dass es zwar einzelne Gruppen gibt, die nach wie vor, trotz der geänderten Sachlage einen Alleinantritt befürworten (zb SLP, die Linke), einige das Angebot von KPÖ PLUS annehmen möchten und wieder andere für weder noch und eine schöpferische Pause ihrer politischen Tätigkeiten einlegen.
Gleichzeitig ist aber festzuhalten, dass aus diesem knapp 2 Monate dauernden Prozess eine neue Gesprächsbasis zwischen unterschiedlichen Gruppen und Personen entstanden ist, an deren Aufrechterhaltung von allen Seiten weiterhin Interesse bekundet wurde.
Allgemein wird erwartet, dass nach der Wahl neue Situationen abhängig vom Ergebnis entstehen und die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns auch dann gegeben ist.

Für Echt Rot bedeutet dies, dass wir die Verantwortung, diese Basis aufrecht zuerhalten, wahrnehmen: Game over für Echt Rot also konkret für den nun kommenden Wahlkampf - Danach werden die Karten neu gemischt.
Abschliessend wünschen wir allen, die sich der schwierigen Aufgabe des kommenden Wahlkampfes stellen die notwendige Kraft viel Erfolg!
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Quelle:
Echt Rot
Gerhard Hager, Peter Postmann, Martin Birkner und 171 weitere.


Donnerstag, 3. August 2017

Schreiber-Blog: Aus braunem Geist erschaffen

Klartext: Bundeswehr - eine Interventionsarmee
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Zu den Gründungsvätern der Bundeswehr zählten fanatische Militaristen wie Heinz Trettner, Johann Adolf Graf von Kielmansegg oder Karl-Adolf Zenker.
Hermann
Görings Jagdflieger in der Legion »Condor«, Johannes Trautloft, baute die Bundesluftwaffe mit auf.
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Hitler-General Hasso von Manteuffel, übergab im November 1949 Bundeskanzler Konrad Adenauer eine Studie zur Aufstellung einer Armee aus kriegserfahrenen ehemaligen Wehrmachtssoldaten. Im August 1950 übernahm der frühere General der Panzertruppen, Gerhard Graf von Schwerin, die zentrale Planung.Alle 1950 in der Bundeswehr aktiven Generäle und Admirale (104) hatten unter Hitler gedient.

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Zum Vergleich sei angeführt, dass in der Nationalen Volksarmee und vorher der Kasernierten Volkspolizei der DDR, zwischen 1948 und 1958 neun Wehrmachtsgeneräle
dienten.
Von den über 18.000 Offizieren waren 1956 nur noch rund 540 zuvor bei der Wehrmacht gewesen. 1959 waren es noch 163. Bis 1964 reduzierte sich deren Zahl im aktiven Dienst auf 67.
In der BRD kam dagegen noch 1979 jeder zweite der 215 aktiven Generäle und Admirale aus der Wehrmacht.
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Siehe weiter unter
Schreiber-Blog: Klartext: Bundeswehr - eine Interventionsarmee:
Entnommen aus:
https://www.jungewelt.de/artikel/315667.aus-braunem-geist-erschaffen.html
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Montag, 31. Juli 2017

Die Selbstregulierungsfähigkeit der Finanzmärkte ist unbegründet !!!


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„Die Staatschuldenkrise ist in erheblichem Ausmaß eine sich selbst erfüllende Prophezieung der vom Herdentrieb geprägten spekulativen Finanzmärkte“
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„Das neoliberale Vertrauen in die Selbstregulierungsfähigkeit der Finanzmärkte hat sich einmal mehr als unbegründet herausgestellt.“
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aus "Zahlen bitte" / Markus Marterbauer / WIFO
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Samstag, 29. Juli 2017

Geld und mehr, wie die Vermachtung der Wirtschaft dank Internet die Lohnquote drückt


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Die zunehmende Ungleichheit in den Industrieländern lässt sich auch in der Lohnquote wiederfinden. In den letzten Jahrzehnten ist der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen gefallen. Dementsprechend stieg der Anteil der Kapitalerträge.
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Ein prominent besetztes Forscherteam aus den USA und der Schweiz hat starke empirische Belege für eine These vorgelegt.
Sie lautet: Die zunehmende Marktmacht weniger Superstarunternehmen führt zu steigenden monopolistischen Gewinnen und lässt im Gegenzug den Anteil der Arbeitnehmer an der Wertschöpfung sinken.
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Siehe weiter unter
http://norberthaer
ing.de/de/27-german/news/867-lohnquote
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Freitag, 28. Juli 2017

Donnerstag, 27. Juli 2017

Eine ungemein hellsichtige Rede aus Anlass der Einführung des Euro 1998

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In der Bundestagsdebatte zur Einführung des Euro 1998 sagte Gregor Gysi, damals PDS, aus genau den richtigen Gründen die zunehmende Spaltung Europas und den Aufstieg des fremdenfeindlichen, rechten Populismus voraus, als Folge einer Politik, die darauf setzte, mit dem Euro erst deutsche Exporterfolge zu ermöglichen und dann in den anderen Ländern eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit zu erzwingen.
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Siehe weiter unter:
http://norber
thaering.de/de/27-german/news/865-gysi-1998

Montag, 10. Juli 2017

Schreiber-Blog: Drama in vielen Akten - G20

Entnommen: https://www.jungewelt.de
06.07.2017, 21:40 Uhr ·
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Berichte Gefährlicher »Herbst des Kapitalismus«
Claudia Wangerin, Hamburg
»Ein System geht zu Ende, aber es entsteht noch kein neues.«
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Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der Gewerkschaft IG Metall sieht dagegen
nur einen Hegemonieverlust des Kapitalismus – der allerdings dazu führe,
dass »der ganze Laden autoritärer wird«, weil die Menschen das System
nicht mehr als selbstverständlich akzeptierten.
Den Beweis dafür trat die Polizei zeitgleich in der Hansestadt an !!!
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Siehe weiters unter
Schreiber-Blog: Drama in vielen Akten - G20

Sonntag, 9. Juli 2017

G20 - DAS "gewollte" HAMBURG - FIASKO, eine Bürgerkriegsübung? ?

Kommentare von
A)  
Sonja Gerstl
B)   Christian Sadil
C)  
Günther Böslederer
D)  
Anwältin Gabriele Heinecke
E)   Manfred Braun
 
F)   Jakob Augstein

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A) Sonja Gerstl schreibt dazu (bemerkenswert!):
"Bevor es hier mit dem "Linken Chaoten-Bashing" losgeht. Ich habe mir bis in die frühen Morgenstunden nahezu jeden verfügbaren Stream zu Hamburg reingezogen. Darunter vor allem unkommentierte Liveübertragungen, u.a.von Reuters.
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Was mir aufgefallen ist:
- Die Polizei ist mit enormer Brutalität gegen Demonstranten vorgegangen, als es darum ging, die GipfelteilnehmerInnen zu "schützen".
- Offenbar völlig scheißegal waren ihr hingegen die Nebenschauplätze. Da konnten vermummte Vollidioten u.a. unbehelligt Autos in Brand setzen. Das war der Exekutive wurscht.
- Ebenfalls beeindruckend war, dass die großteils extrem jungen Krawallmacher jede Menge Material vorfanden. Ungesicherte Baustellen, wo man von Absperrungen ab- bzw. aufwärts alles fand, was man so für Straßenblockaden braucht. Grad dass sie keine Brandbeschleuniger und ein "You are welcome"-Schild daneben hingestellt haben.
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Kurzum:
Da wurde bei den Vorbereitungsarbeiten enorm geschlampt. Aber offenbar war das ja nicht die Vorgabe, s.o.
Der Schutz der G20-TeilnehmerInnen stand im Fokus, nicht der Schutz der Hamburger Bevölkerung. Gänzlich absurd wurde die Angelegenheit dann im Schanzenviertel.
- Die Polizei hat fast drei Stunden lang zugeschaut, wie ein ganzer Straßenzug in Flammen aufging, Geschäfte geplündert wurden, Menschen über Baugerüste Häuser erklommen haben, usw. usf.
- Fast drei Stunden lang standen die mit ihren gepanzerten Fahrzeugen, den Wasserwerfern, usw. usf. da und unternahmen genau nichts. Die sahen dabei zu, wie das ganze eskalierte.
- Erst kurz vor Mitternacht rückten sie dann; Maschinengewehre im Anschlag, aus. Aber da war der Schaden auch schon angerichtet. Allerdings wird die Polizei, am frühen Abend noch für ihr brutales Vorgehen gescholten, nunmehr als der "Retter" des einfachen Hamburger Volkes gefeiert.
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Damit wir uns richtig verstehen:
Das was in diesem Hamburger VIertel gestern passiert ist, ist nicht zu entschuldigen. Ein rechtzeitiges, beherztes Eingreifen hätte da aber einiges verhindern können. Die Krawalle gingen noch bei Tageslicht los. d.h. da hätte man sich mit den schweren Wagen problemlos orientieren können.
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Ich hoffe, dass ich heute im Lauf des Tages noch ein paar Kommentare mit ähnlichem Tenor lese und dass nicht alle auf diesen "linke Chaoten, Versammlungsfreiheit einschränken, vorbildliche Leistung der Hamburger Polizei"-Zug aufspringen.
In Summe war das nämlich ein einziges Armutszeugnis von Exekutive und Politik. Dass bei solchen Großveranstaltungen Idioten in großer Zahl zu erwarten sind, hat sich ja mittlerweile herumgesprochen. Dass man die 1000 Maxeln, von mir aus sollen es auch 5000 sein, nicht unter Kontrolle kriegt, ist entweder ein echtes Armutszeugnis oder Strategie. Ihr dürft es euch aussuchen."
(
Sonja Gerstl)

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B) Christian Sadil -
"Mein Eindruck (aus der Distanz):
Das ist eine gewollte Inszenierung, die auf pauschale Diffamierung der Protestierenden hinausläuft, um einen Anlass für weitere Einschränkungen der bürgerlichen Rechte zu rechtfertigen.
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Den Verdacht, dass da im sogenannten schwarzen Block auch eine größere Gruppe von Agents provocateur aus den Diensten recht professionell mitgemischt haben, scheint mir begründbar:
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1. Es war offensichtlich, dass die Exekutive bei ihren Aktivitäten zwischen den friedlichen Empörten und den gewaltbereiten Vermummten sich zunächst überwiegend auf die erste Gruppe konzentrierte.
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2. Es ist absurd, anzunehmen, dass die hoch gerüstete Exekutive, wenn sie es denn GEWOLLT hätte, es nicht geschafft hätte, mit 20.000 Mann die geschätzt 1.000-1.500 Randallierer des schwarzen Blocks vom Rest der Demonstranten abzutrennen, einzukreisen und festzunehmen. Statt dessen taten sie aber ALLES, die beiden Gruppen zu vermischen und undifferenziert aufzuputschen.
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3. Die anlassmäßige Unverhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel ohne Differenzierung, gegen wen und wann sie eingesetzt wurden, ist einfach zu auffallend, um "zufällig zu sein. DAS WAR GENAUSO GEWOLLT!
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4. Der schwarze Hooligan-Block agierte überaus professionell un "diszipliniert": Einer schlug die Scheiben ein, der nächste warf Brandsätze in die Autos oder Auslagen... die Polizei reagierte zuerst gar nicht darauf und dann erst (und das überhart und undifferenziert) als der Schaden schon maximiert war...
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Was ich freilich auch nicht verstehe: dass die Organisatoren der Widerstands-Demos nicht von sich aus alles unternommen haben, die Schwarzen Randalierer von ihren Reihen auszusondern und abzutrennen und sich entsprechend zu distanzieren.
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Auch, dass die Gegenstände, mit denen sich die Militanten bewaffnen konnten, nicht (wie üblich) im Vorfeld bereits beseitigt worden waren, deutet auf eine bereits bewusst geplante Eskalation.

Deutschland quo vadis?"
(Christian Sadil)

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Wenn im ORF in den Nachrichten ausschliesslich von LINKSEXTREMEN UND LINKEN CHAOTEN gesprochen wird, darf man sich nicht wundern ... ;
- zum einen, weil sich der Staatsfunk auch schon längst auf eine kommende Rechtsregierung in Österreich eingestellt hat und da kein Redakteur seinen Job wegen ein paar unwillkommener "semantischer" Feinheiten riskieren will.
- zum andern, weil es große Teile der Linken nicht schaffen (oder eben nicht schaffen wollen) sich ganz klar und unzweideutig und ohne heimliches Augenzwinkern von den Gewalttätern und Hooligans, von den Autoanzündern und Molotow-Cocktail-Werfern im so genannten "schwarzen Block" zu distanzieren.
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Solange von sich links gerierenden Menschen immer noch "Verständnis" für den GEWALTTÄTIGEN Zorn aufgebracht wird, solange die Massen bei solchen Demos den Gewalttätern Schutz und Unterschlupf bieten, darf man sich über die justvolle Zuschreibung der Taten an die Linke durch die neoliberalen Medienvertreter nicht wundern.
Und da spielt es keine Rolle, ob es auch "Schwarzblöckler" gibt, die sich persönlich "gewisse Grenzen" gesetzt haben, ob und wie viele Agents provocateur sich da "eingeschlichen haben und ihr verwerfliches "Spiel" spielen, ob es tatsächlich eine internationale Gewaltsöldnergruppe der "Dienste" gibt, die ihrerseits den schwarzen Block unterwandert...
Im Endeffekt wird der Rechten und ihren Vertretern im Staatsapparat, in den Medien und in der Justiz mit dieser "Cohabitation" ein Instrument geliefert, mit dem sie ALLE Linken öffentlichkeitswirksam als Gewalttäter (vulgo Verbrecher) diffamieren können.
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Wenn wir uns nicht klar abgrenzen können, werden wir eben gemeinsam eingegrenzt, ob uns das passt, oder nicht, aber das scheint leider nicht kompatibel zu sein mit dem Selbstbild mancher "aufrechten" (revolutionären) Linken.
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Die Folge ist dramatisch:  

Wir stärken damit gerade die moralisch verkommendsten Vertreter des "Systems", das wir dank unserer gefühlten "moralischen Überlegenheit" eigentlich überwinden möchten; jenes "System" das in Hamburg gerade seine Mittel der "Aufstandsbekämpfung" überprüft und übt ...(Christian Sadil)

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C) Günther Böslederer
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Thesen zu #Hamburg #G20 #NoG20, Gewalt und wie man sich dazu als Kommunist/in richtig positioniert.
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1. Distanzierungen sind müßig.
Man stelle sich das mal 1917 vor: "Martov du Hund, distanzier dich doch von diesen terroristischen Bolschewiki warst ja auch immerhin mit denen in einer Partei."
Jeden Journalisten, der einem in welchem Zusammenhang auch immer auffordert oder danach fragt ob man sich von etwas distanzieren möge was man nicht selbst produziert hat (Bücher, Texte, Aufrufe, Reden, Exkremente) oder tut den sollte man auffordern sich von Michael Jeannée oder dem Völkischen Beobachter zu distanzieren.
Es gibt keinerlei inhaltliche, personelle oder sonstige Kontinuität zwischen den meisten Linken und dem was an Ausschreitungen passiert, die qualitativ anders ist als die zwischen dem durchschnittlichen Journalisten einer der größeren deutschsprachigen Zeitungen und Michael Jeannée, der Springerpresse oder sonst irgendeinem Blödsinn.
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2. Kritik ist angebracht.
Kritik an der Taktik und Strategie der sog. "Autonomen" sprich einer postmodernen bzw. Hipster-Form des Anarchismus. Diese Kritik ist
a) inhaltlich, die sind nicht in der Lage eine kohärente Theorie zu liefern um die Gesellschaft oder sonst etwas zu erklären was sich irgendwo tut,
b) methodisch, weil sie mit ihren Methoden dazu führen, dass eine bereits sehr kleine und isolierte radikale Linke weiterhin isoliert bleibt und man sich wenn man mit normalen sprich politisch noch nicht bewussten ArbeiterInnen unterhält permanent sich für diese Deppen mitrechtfertigen muss und eine Grenze ziehen muss anstatt positiv über die Inhalte des Marxismus zu sprechen.
Das heißt sobald Leute aus diesem politischen Spektrum individuellen Terror anwenden sprich Busse mit Leuten drinnen, Supermärkte mit verängstigten ArbeiterInnen drinnen oder AnwohnerInnen die Feuer löschen wollen in irgendeiner Form verbal und physisch bedrohen verlieren sie jede Solidarität.
Solche Leute gehören aus jedem Block und aus jeder Demo rausgeworfen
a) weil sie unserem Anliegen schaden
b) weil die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass es sich um ZivilipolizistInnen handelt, die als Provokateure handeln.
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Aber das gilt auch für die gesamte Hippie-Toleranz, die Alkohol auf Demos zulässt und Leute, die wahllos am Saum und Rande relevanter Demos wie den Anti-OGR Protesten herumlungern saufen und unnötig Stress machen entweder nach innen oder nach außen, indem PassantInnen oder ZuseherInnen angegangen werden. Die sind nicht anzupöbeln, sondern anzuagitieren oder anzupropagan-dieren. Das heißt für KommunistInnen auf Demonstrationen ist außerordentlich wichtig nicht nur in dem Sinne attraktiv zu sein, dass man militant, revolutionär, gut sichtbar und kämpferisch auftritt, sondern auch, dass man für Ordnung sorgt v.a. in seinem eigenen Block, aber auch darum herum. Das heißt unter anderem auch, dass man sich selbst jeglicher Rauschmittel auf politischen Demonstrationen enthält und dafür sorgt, dass das im eigenen engsten Demo-Umkreis nicht passiert und die Leute wegbittet und jegliches Fehlverhalten auch was Sexismus und Pöbeleien betrifft unterbindet.
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3. Das Einzige was größer ist
als die Dummheit und Falschheit der politischen Ideen & Strategien von Autonomen und AnarchistInnen in diesem Zusammenhang ist die Schweinerei, die der in diesem Fall deutsche Staatsapparat, aber gerne auch mal jeder andere hier gern verübt.
Die bürgerliche Demokratie in der Systemkrise des Kapitalismus wird immer weiter unterhöhlt und verliert selbst den geringen Wert, den sie bisher hatte.
Es ist völlig egal was Gesetze und Gerichte sagen oder beschließen. Der Staatsapparat macht was er will und zeigt, dass er in letzter Instanz eine Formation bewaffneter Menschen ist und im Gegensatz zu den Schweinerein, die VerbrecherInnen und die Räuberbande G20 verübt ist das was die Autonomen/Anarchos machen wahrlich ein sogenannter "Lerchalschaß" wie man in Österreich sagen würde.
Es ist müßig die Verbrechereien der am G20 Anwesenden aufzudröseln. Ich denke es genügt zu sagen, dass der Präsident der USA, die Europäische Union, Russland, Saudi Arabien und andere sympathische Massenmörder vertreten sind.
Das heißt im Vordergrund steht nicht die Empörung über die Fehlleitung politischer Strömungen, sondern klar zu legen was dieser Staat macht, dass es sich um einen Klassenstaat handelt und dass man ihn erobern, zerschlagen und zu seinem absterbenden Halbstaat ummodeln muss, wenn man Revolution und den Kapitalismus endgültig beenden will.
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4. Ja, im Zusammenhang mit den Einsätzen braucht man keinerlei Mitleid oder Aufrufe an PolizistInnen machen oder Tränen vergießen.
Die Arbeit im bewaffneten Dienste des Staatsapparat holt aus Menschen das absolute Widerwärtigste heraus was sie zu bieten haben und das sieht man insbesondere bei den Robo-Cops im Rahmen von G20, die der deutsche Staat aufbietet.
Das ist aber weder etwas was in der konkreten bösen Moral dieser Personen liegt, sondern konstitutiv ist für eine Klassengesellschaft und hat sich auch nicht in den degenerierten ArbeiterInnenstaaten der Sowjetunion beenden lassen als die Rote Armee, die Europa vom Faschismus befreit hat gerade einmal 11 Jahre später dazu eingesetzt wurde die glohrreiche Ungarische Revolution 1956, die sich gegen die konterrevolutionären StalinistInnen richtete im Blut zu ertränken. Das heißt Bullen mögen zwar oft sich wie Schweine verhalten oder welche sein, aber sie sind weiterhin Zielfläche für Agitation und Propaganda.
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5. Also wenn ihr könnt/wollt nehmt an den politisch-stabilen Demos und Blöcken teil. Seid solidarisch mit Leuten, die Opfer von Polizeigewalt werden ohne euch vom dumm-dreisten Krawalltourismus von einigen Autonomen und Anarchos mitreißen zu lassen.
Aber hört auch auf zu glauben dieser Staat sei neutral und die Fehler von irgendwelchen Kiddos seien so schlimm oder mehr erwähnenswert wie die Verbrechen der Herrschenden (deren Kritik natürlich personalisiert sein soll!). Kurz:
Weist die Fehler des Reforismus und Ultra-Linkstum gleichermaßen von euch !
(
Günther Böslederer)

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D)
Anwältin Gabriele Heinecke


Das sagt der Anwaltliche Notdienst
Anwältin Gabriele Heinecke vom Anwaltlichen Notdienst kritisiert die Polizei
https://www.youtube.com/watch?v=zoApk1lc5-4&feature=youtu.be

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E) Manfred Braun 

Der G20-Gipfel - eine Bürgerkriegsübung?
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Nach der schon erfolgten Einschränkung der politischen Freiheit unter dem Kampfbegriff FakeNews, der flächendeckenden Überwachung und Einschränkung der Grundrechte, der massiven Aufrüstung aller Dienste und Gewaltapparate, ist nun die sich "politische Mitte" nennende politische Landschaft auf ihrem Weg zum "Totalen Staat" einen Schritt weitergekommen.
Wie in allen politischen Belangen, die etwas mit demokratischen Rechten zu tun haben, versagt das Lager der Kaste - bzw. zeigt, wozu sie ihr privilegiertes Dasein nutzen - wer 35 mal mehr Knete kassiert, als ein HATZ4-Bezieher, hat mit dem Ansinnen der überwiegenden Mehrheit nichts mehr gemein.
Von Autobahnprivatisierungen, 15.000 Toten im Gesundheitswesen - die sogenannte Demokratie zeigt sich als Herrschaftsform des Kapitals - die Profite hoch!
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Neben den erfolgten Einreiseverboten für europäische Bürger, Demonstrationsverboten und Behinderungen sind neben der schon üblichen, gewaltsamen Behinderung der Pressearbeit, nun auch die Pressefreiheit durch Entzug der Akkredition politisch reguliert worden.
Selbst parlamentarische Beobachter werden physisch drangsaliert - die politischen Freiheiten stehen ganz offensichtlich auf dem Schaffott.
Entziehen der Akkreditierung ist eine staatliche Maßnahme ganz offener Zensur
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Bislang beschäftigte man lediglich die Öffentlich-Rechtlichen mit Bashing alternativer Medien. Nun ist offenbar in Hamburg durch SPD und B90/G auch eine Situation erschaffen worden, die es erlaubt für den Bürgerkrieg zu üben:
Gestützt vom Hamburger SPD-Innenminister und dem CDU-Bundesinnenminister wurde nun auch noch der für seine Eskalationsbereitschaft bekannte scharfe Polizeidirektor Hartmut Dudde eingesetzt.
Dies folgt nun alles ganz deutlich einem systematischen Plan. Erstmals werden europäische Polizeieinheiten zusammengezogen um Bürgerproteste zu bekämpfen. Gleich wird auch der Ruf zum Einsatz der Bundeswehr im Innern wieder auf den Titelseiten der Oligarchen-Medien erscheinen. Als massive Drohung gegen Demonstranten und damit diese Option nicht in Vergessenheit gerät, läßt die Bundeswehr Panzer durch die Stadt rollen.
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Diesen gesamten Weg haben die Mainstream- oder Kaste-Parteien alle gemeinsam eingeleitet und ideologisch gerechtfertigt. Das Schlachten weiterer erkämpfter sozialer Errungenschaften, wie das Arbeitszeitgesetz gehen weiter zügig voran. Auch ihr asoziales Neusprech, das ideologisch an die NS-Zeiten erinnert, mit dem z. Zt. besonders die CDU gerade die AfD rechts überholt, während die SPD nun HATZ4-KZs ohne Zäune errichtet, sprechen eine deutliche Sprache. Dabei geht es nicht nur um die soziale Frage, auch politisch ist es gegen aufkommende Proteste gemünzt, wenn Herr Andreas Scheuer im Faschisten-Jargon schreit: “Der linke Mob muß ausgehoben werden!.
Die Einführung der Waffe namens "Staatstrojaner" bedeutet die Abschaffung der rechtlichen Verteidigungsmöglichkeit des Bürgers, denn bei Bedarf wird neben dem Staats-Trojaner außerdem gleich das Beweismittel mitgeliefert, das für den nächsten Gefängnisaufenthalt sorgt - Opposition, das war einmal?
So zeigt sich zugleich die Internettechnik als die Geisel der Menschheit, die moderne Fußfessel auf Schritt und Tritt.
Der deutsche Expansionismus oder Imperialismus - idelogisch verbrämt “Export-Weltmeister” genannt - hatte die Agenda2010 als seine Grundlage.
Das Ziel war, durch massives Lohndumping der deutschen, exportorientierten Industrie im internationalen Maßstab deutliche Vorteile zu verschaffen [siehe “Das Lohndumping-Syndikat”].
Diese wohlgehütete Tatsache steht auch weiter in den NoGo-Arenen der deutschen Medien. Sind die wirtschaftlichen Möglichkeiten erschöpft, heißt das nächste Mittel Krieg. Die dramatisch beschleunigte Aufrüstung und Militarisierung sprechen eine deutliche Sprache. Die geplanten 130 Milliarden Euro sind mehr als das dreifache der gesamten Etats, die in diesem Jahr für die Bereiche „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (17,6 Milliarden), „Gesundheit“ (15,1 Milliarden) und „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ (9,5 Milliarden) ausgegeben werden.
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Es zeigt mit allem zusammen, das die Unterdrückung nach Innen ausgeweitet werden muß, wenn der Expansionskurs ausgeweitet wird.
Das sagt die Imperialismustheorie:
“Imperialismus bedeutet Krieg nach außen und Unter-drückung nach innen”
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Die Bundewehr steht bereits am "Ring of Fire" und hat die “Global Area" im Visier [“EU - Neoliberal, undemokratisch und militaristisch! “ (“Grand Area”, “Ring of Fire”)].
Die Einbindung europäischer Armeen in die Bundeswehr und der gerade erneut aufgetauchte Ruf nach der A-Bombe zeigen den Gesamtwandel sehr deutlich!
(Manfred Braun)
https://www.facebook.com/notes/manfred-braun/g20game-of-thrones-die-grand-area-im-visier-und-die-politischen-konsequenzen/1722353867792363/

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F)
Jakob Augstein
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Alle sagen jetzt, es gebe keine Rechtfertigung für Gewalt. Richtig. Aber die G20 sind selbst organisierte Gewalt und auch der Gipfel war ein Akt der Gewalt. Die Gewalt der Randalierer hat daran erinnert.
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Gewalt ist falsch. Auf diesen Satz können sich alle einigen. Er trifft zu. Aber er sagt so wenig aus. Und er ist sonderbar unpolitisch. Als wäre die Gewalt wie der Regen – etwas, an dem wir nichts ändern können, das wir aber nicht gerne haben.
Die spannende Debatte beginnt mit den Fragen:
- Was ist eigentlich Gewalt?
- Wer ist ihr Opfer?
Da wird der Demonstrant, der zum Steinewerfer wurde, eine andere Meinung haben als der Polizist, den seine Oberen in die erste Reihe gestellt haben, und diese beiden wieder eine andere als die Politiker, die sich im Wahlkampf befinden – oder die Bürger deren Stadt geopfert wurde.

Denn Hamburg wurde ja geopfert. Und zwar von der Bundeskanzlerin Angela Merkel und vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz. Diese beiden Politiker sind dafür verantwortlich, dass mitten in einer Millionenstadt ein Gipfeltreffen abgehalten wurde, das nicht friedlich verlaufen konnte.
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Damit da keine Missverständnisse aufkommen:
Die strafrechtliche Verantwortung jeder einzelnen Tat liegt beim Randalierer, Brandstifter, Steinewerfer, Körperverletzer. Aber die politische Verantwortung tragen andere. Der Schwarze Block hat keine Adresse. Die politisch Verantwortlichen kann man haftbar machen.

Angela Merkel hat gesagt:
"Es gibt keine Rechtfertigung für gewalttätigen Protest."
Wie es ihre Art ist, will sich die Kanzlerin mit solchen Worten aus der Verantwortung ziehen. Aber sie war es, die diesen Gipfel nach Deutschland geholt hatte, und sogar ausdrücklich nach Hamburg. Sie hat damit die Gewalt nach Hamburg geholt.
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Die G20 stehen für ein Weltmachtsystem, in dem acht Menschen ebensoviel besitzen wie 3.7 Milliarden. Diese Zahl ist der Inbegriff schierer Gewalt. Und auch der Gipfel selbst, der eine stolze, freie Stadt als Geisel nahm, war ein Akt der Gewalt. Hunderttausende von selbstbewussten Bürgern wurden zu Statisten einer quasi-monarchischen Show degradiert, welche alle Werte konterkariert, die wir gerade im Zeitalter der Globalisierung hochhalten müssen.
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Hamburg war ein Desaster mit Ansage. Es gab so viele warnende Stimmen. Sie wurden in den Wind geschlagen. Warum?
Weil Angela Merkel und Olaf Scholz sich im Glanz eines solchen Gipfels sonnen wollten. Es ist ein Polizist, der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Jan Reinecke, der jetzt sagt:
"Die Politik trägt die alleinige Verantwortung für die zahlreichen verletzten Polizeibeamten und die Zerstörung in der Stadt. Hamburg hätte niemals Austragungsort des G20-Gipfels sein dürfen."
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Es ist verblüffend, die homogenisierenden Effekte der Gewalt zu beobachten. Die polizeiliche Gewalt hat den Zusammenhalt des Schwarzen Blocks gefestigt. Und die Gewalt der Demonstranten die Entschlossenheit der Kommentatoren.
Die SPIEGEL-Redakteurin Elke Schmitter schrieb verachtungsvoll über den militanten Kampf "gut genährter und trainierter Jungmänner", und die Gefährdung einer "Widerstandskultur, die kreativ und friedlich, solidarisch und demokratisch ist."
Und die Friedenspreisträgerin Carolin Emcke twitterte:
"Jede TV-Minute, die der Gewalt der Hooligans gewidmet wurde, war eine Minute, in der nicht die Beschlüsse der #g20 kritisiert werden konnten."

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Dabei ist gar nicht vorstellbar, dass friedliche Proteste gegen den Gipfel auch nur annähernd so viel Beachtung gefunden hätten wie die gewalttätigen Auseinandersetzungen. Machen wir uns nichts vor: ein paar pflichtschuldige Bilder, ein paar wohlwollende Worte – das wäre es gewesen.
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Erst die Gewalt macht den Protest gegen G20 erwähnenswert.Denn auch wenn dieser Gedanke in der gegenwärtigen Aufwühlung wie ein Affront erscheint: natürlich hat auch die Gewalt der Demonstranten eine politische Dimension. Und dabei kommt es nicht einmal darauf an, ob der gewaltbetrunkene Randalierer sich dessen selber bewusst ist.

Die Gewaltdemonstranten haben Autos angezündet. Auch dafür gilt: es handelt sich um eine Straftat und wer einer solchen überführt werden kann, muss belangt werden.
Ist damit alles gesagt?
Nein.
Vorstellbar wäre noch der Hinweis, dass die Besitzer dieser Autos, die sich unschuldig und unbeteiligt wähnen, plötzlich daran erinnert werden, dass sie beides eben nicht sind – unschuldig und unbeteiligt. Denn das Auto, das eine Familie in Hamburg Ottensen gekauft und bezahlt hat und das da am Wochenende von solchen Straftätern angezündet wurde, ist selber kein wertneutraler Gegenstand, sondern ein politisches Objekt.

Es besteht aus Rohstoffen, die unter den Terms of Trade einer von den G20 beherrschten Welt gefördert und gehandelt wurden: Kupfer aus Chile, oder Bauxit aus Guinea oder Seltene Erdena aus China – geschürft, transportiert, verarbeitet unter Bedingungen, die man mit gutem Gewissen weder den Menschen noch dem Planeten zumuten kann.
Aber die Familie aus Ottensen hat kein schlechtes Gewissen. Wir alle haben kein schlechtes Gewissen.
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Wer jetzt sagt, das eine habe mit dem anderen nichts zu tun – der soll noch mal in Ruhe nachdenken.
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